Stiefel

Eine Woche, bevor UN-Generalsekretärs Kofi Annan Japan diesen Februar besuchte, erklärte Premierminister Junichiro Koizumi, dass es von entscheidender Wichtigkeit für Japan sei, den USA zu zeigen, was für ein „vertrauenswürdiger Verbündeter“ es sei. Es seien schließlich, so kommentierte er, falls Japan jemals angegriffen würde, die USA und nicht die UN oder irgendein anderes Land, das ihm zur Hilfe eilen würde. Es war nicht erforderlich, diesen Verweis auf einen möglichen Angriff weiter zu verdeutlichen. Alle Japaner wussten, dass er sich auf Nordkorea bezog. Als Japan im März 2003 seine Unterstützung für den US-geführten Krieg gegen den Irak erklärte und als japanische Truppen im folgenden Januar in den Südirak entsendet wurden, um bei der Besatzung zu helfen, waren es nicht die Sunniten oder Schiiten oder der Irak, die sich in Japans Visier befanden, sondern Nordkorea, ein Land, das in den vergangenen Jahren immer mehr zum Brennpunkt seiner nationalen Ängste und Hassgefühle geworden war.

Angesichts seiner andauernden geistigen Entfremdung von seinen Nachbarn auf dem Kontinent sieht Japan keine andere Möglichkeit, als sich an die nun sechzig Jahre währende amerikanische Umarmung zu halten, ein Schritt, der die USA sich nur mehr dazu erkühnen lässt, härter zu drücken und die Aussöhnung und Zusammenarbeit mit Asien weiter zu blockieren. „Ich glaube, dass Präsident Bush Recht hat, und er ist ein guter Mensch.“, sagte Koizumi am 25.11.2003 vorm japanischen Parlament. Weil er einer der wenigen führenden Staatschefs ist, dem gegenüber Bush persönliche Wärme zu erkennen gibt, scheint er besonders anfällig für „freundschaftliche“ Anfragen. Obgleich Japans Wirtschaft in etwa denen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammengenommen entspricht, würde der Premierminister nie riskieren, Washington zu brüskieren, indem er eine „französische“ oder „deutsche“ Position in schwerwiegenderen Angelegenheiten verträte. Es könnte sogar richtig sein zu behaupten, dass Bush nirgends auf der Welt einen getreueren Gefolgsmann hat als den japanischen Premierminister.

Nach den Angriffen am 11. September riet der stellvertretende amerikanische Außenminister Richard Armitage Japan unverblümt, seinen Kopf aus dem Sand zu nehmen und sicherzustellen, dass die Flagge der aufgehenden Sonne im afghanischen Krieg zu sehen sei; ein Rat, den sich Koizumi prompt zu Herzen nahm. Obschon es sich bei Japan um ein Land mit pazifistischer Verfassung handelt und es noch nie in irgendeinen nahöstlichen Konflikt verwickelt war, sandte es einen bedeutenden Teil seiner maritimen Selbstverteidigungskräfte (aliis verbis seiner Flotte), darunter einen Zerstörer der Aegis-Klasse, in den indischen Ozean, um die alliierten Streitkräfte zu unterstützen und ihre Versorgung zu sichern.

Im März 2003, am Vorabend des Krieges versprach Koizumi dann seine „bedingungslose“ Unterstützung für die Invasion des Iraks. Dazu gedrängt, diese Unterstützung als „Stiefel auf dem Boden“ zu interpretieren, erklärte sich Koizumi anschließend bereit, auch Truppen beizusteuern. Im Januar 2004 flog die Vorhut von Japans Selbstverteidigungstruppen Richtung Irak ab.

Zum ersten Mal in sechzig Jahren hatte sich Japan, wenn auch in einer untergeordneten und offiziell „nicht an Kampfhandlungen teilnehmenden“ Rolle an einem illegalen Angriffskrieg beteiligt. Wenige der jüngeren Entscheidungen sind in Japans Parlament in einer so kontroversen Weise gefällt worden. Als das Parlament Ende Januar zusammenkam, um die Entsendung der Truppen in den Irak zu ratifizieren, boykottierte die komplette Opposition die Abstimmung, weil sie sie für verfassungswidrig hielt, und auch einige gewichtige Vertreter aus des Premierministers eigener Liberaldemokratischer Partei verließen den Abstimmungsraum. Ein konservativer ehemaliger Minister brachte die Regierung vor Gericht, um ihr Handeln für verfassungswidrig erklären zu lassen, und ein langjähriger Botschafter Japans wurde zurückgerufen und gefeuert, weil er Koizumis Politik infrage gestellt hatte. Als der Leiter der amerikanischen Suchtruppe nach Massenvernichtungswaffen David Kay vorm US-Kongress erklärte, dass es „höchst unwahrscheinlich“ sei, dass solche Waffen existierten, schwankte Koizumi auch nicht für eine einzige Sekunde. Für ihn schien „Vertrauenswürdigkeit“ in den Augen Washingtons schwerer zu wiegen als Japans Verfassung, das Gesetz, oder Moral.

Die Beschränkung von Japans Besitz und Verwendung von Streitkräften, der berühmte Artikel 9 der Nachkriegsverfassung, der während der amerikanischen Besatzungszeit verfasst worden ist, findet heute im Westen wenig Beachtung. In Asiens Hauptstädten wird er jedoch als ein Kernstück des Sicherheitssystems der Region angesehen, wie es nach dem Kriege entstanden ist. Die Feindseligkeit und Furcht gegenüber Nordkorea im eigenen Land und der US-Druck nach „Stiefeln auf dem Boden“ in Irak zusammen haben Präsident Koizumi die perfekte Gelegenheit verschafft, ein halbes Jahrhundert von Verfassungstreue beiseite zu fegen und die Selbstverteidigungsstreitkräfte in eine reguläre Armee zu verwandeln.

Obgleich seine Entscheidung, Selbstverteidigungsstreitkräfte in den Irak zu entsenden, auf starken Bevölkerungswiderstand traf, konnte er innerhalb von Monaten durch eine Flut patriotischer Positionen Verfassungsskrupel hinwegschwemmen und die öffentliche Meinung kippen. Während Anfang und Mitte 2003 die Gegner von jeglichen Truppenentsendungen 70-80% ausmachten, wurden sie Anfang 2004 von einer kleinen Mehrheit (53%) befürwortet. Koizumis Rechnung war aufgegangen, zumindest kurzfristig. Sein Unterfangen wurde durch das Echo sehr vereinfacht, dass es in den USA und bis zu einem gewissen Grade auch in Europa fand: Japan verhielt sich „realistisch“, „nahm seine globalen Verantwortungen wahr“, überwand seinen „heuchlerischen Moralismus“ und verhielt sich als „wahrhafter Partner“ der USA. Koizumi konnte sich in heimatlicher und internationaler Zustimmung sonnen.

Milliarden

Während die US-Wirtschaft schwer unter dem Gewicht ihrer chronischen Defizite und den Verwaltungslasten ihres globalen Imperiums zu leiden hat, kommt Tokios Hilfe zunehmend größere Wichtigkeit zu. Seit dem Ende des kalten Krieges hat Japan erstaunliche Unterstützungsgelder für das imperiale Amerika bereitgestellt, darunter mehr als 70 Mrd. US-Dollar „Unterstützungskosten“ für Militärbasen in Japan (insbesondere auf Okinawa) und weitere 90 Mrd. an „Unterstützung aus der zweiten Reihe“ („rear support“) für die Antiterrorkoalition nach dem 11. September.

Als Washington weitere „Milliarden“ für den Wiederaufbau des Iraks forderte, versprach Koizumi fünf Milliarden US-Dollar, was weit über die Zusicherungen anderer Staaten hinausging. Unter ständig wachsendem Druck aus Washington gab die japanische Regierung ihre Bereitschaft zu erkennen, auf die Rückzahlung eines großen Teils der immensen Schulden zu verzichten, die ihr die irakische Regierung in einer Höhe zwischen drei und sieben Milliarden US-Dollar schuldet.

Eine vergleichbare Bereitschaft Japans zum Entgegenkommen zeigte sich auch in seinen enormen bürokratischen Interventionen in globale Währungsmärkte, um einer Abwertung des US-Dollars oder Aufwertung des Yens entgegenzuwirken. Im Laufe des Jahres 2003 investierte die Japanische Bank 20 Billionen Yen (= 180 Milliarden US-Dollar), um den Dollar und damit die US-Wirtschaft zu stützen. 2004 beschleunigte sich dieser Prozess noch, indem die Hälfte dieser Summe allein schon in den ersten zwei Monaten in die Märkte floss. Als die Auslandsnachfrage nach US-Werten, Funds und Aktien sich abschwächte, strengte sich die Japanische Bank sehr an, um das Niveau zu halten. Anfang 2004 stellte der Internationale Währungsfond fest, dass das US-Defizit angesichts einer Auslandsverschuldung von beinahe 40% des Bruttoinlandsprodukts ein „bedeutendes Risiko“ für die Welt darstelle, doch nirgends blieb der Glaube in es fester oder die Unterstützungsbereitschaft größer als in Tokio.

Nicht, dass Japan Geldmittel übrig hätte. Die berauschende Liquidität, die es in den Zeiten des Wirtschaftsbooms der achtziger Jahre besaß, ist seit langem dahin. Ihm stehen umfassende Einschnitte bei den Staatsausgaben, Steuererhöhungen und der Zusammenbruch seiner Sozial- und Rentensysteme angesichts einer stetig alternden Bevölkerung in Aussicht. Im Haushaltsplan für 2004 stehen Steuereinnahmen von weniger als 42 Billionen Yen Ausgaben von 82 Billionen Yen gegenüber: Mit anderen Worten wäre fast die Hälfte von Staatsanleihen oder neuen Auslandsschulden abhängig. Kosten von Bildung, Sozialsystemen und Entwicklungshilfe werden dagegen gekürzt und kleine oder mittelgroße Geschäftszweige privatisiert, auf dass sie selbst mithilfe der „Kräfte des freien Marktes“ effizienter wirtschaften. Als Antwort auf den Schuldenberg, der nach den Zeiten des Wirtschaftsbooms angehäuft worden ist, wurde ein zwergengleiches Wachstum erzielt.

Insgesamt sind die Regierungen der Vereinigten Staaten und Japans beide ungeheuer verschuldet, jede mit ungefähr dem gleichen Betrag, etwa sieben Billionen US-Dollar. Angesichts einer doppelt so großen US-Bevölkerung und Wirtschaft ist das japanische Problem weit ernster. Japans Verschuldung ist vielleicht die höchste der neueren Geschichte. Und auch halb versteckt unter der „Reformagenda“, die Koiszumi verkündet und beworben hat, bleibt das Krankheitsbild des japanischen Systems unverändert bestehen.

Japans Einsparungen werden derart zu einem der großen Töpfe, aus denen Amerikas globaler imperialer Anspruch gestützt wird, und gleichzeitig zur Hauptquelle der Finanzierung der US-Schulden und Aufrechterhaltung von Konsumverhalten, Lebensstilen und Militärstrukturen der globalen Supermacht. Das Weltsystem balanciert bedenklich auf den Doppelspitzen amerikanischer und japanischer Schulden, wobei die moribunde japanische Wirtschaft alles nur Mögliche unternimmt, um die schwer angeschlagene US-Wirtschaft aufzupäppeln.

Blut

Japan traf 2003 und 2004 eine Reihe historischer Entscheidungen. Es tat sich mit der Bushregierung zusammen und schickte seine Streitkräfte, um Amerikas Operationen in einem explosiven Teil der Welt zu unterstützen, in ein Gebiet, in dessen Geschichte es bisher keine Rolle gespielt hatte und wo es keinen Feinden gegenüberstand. Mit Blick auf die enormen Bemühungen Japans, den zahlreich sich auftürmenden amerikanischen Forderungen nachzukommen, bemerkte der stellvertretende Außenminister Armitage, seine Regierung „freue sich ungeheuer“ darüber, dass Japan nicht mehr „auf der Zuschauertribüne sitze“, sondern „als ein Spieler aufs Spielfeld“ gekommen sei.

Die amerikanischen Druckmittel sind gnadenlos. Diplomaten fliegen regelmäßig mit neuen Instruktionen nach Tokio. Japan wird dazu aufgerufen (nach den Worten des „Armitage-Berichts“ vom Oktober 2000), seine Verfassung zu überprüfen/überarbeiten („revise“), seinen Verteidigungshorizont zu erweitern, damit es wie ein selbstständiges NATO-Mitglied an Operationen der „Koalition“ teilnehmen könne, und „das Britannien des Fernen Ostens“ zu werden. Während die Beziehung aus japanischer Sicht gewöhnlich als eine des US-„Schutzes“ für Japan dargestellt wird, liegt der Akzent in den Augen Washingtons eher auf etwas anderem. Für die Bushregierung bleibt grundlegend und entscheidend, dass Japan „sich weiterhin auf US-Schutz verlässt“. Jeder Versuch, diesen Schutz gegen ein Bündnis mit China und eine gewisse Unabhängigkeit einzutauschen, würde nach den Worten eines Berichtes der RAND Corporation [einflussreicher, US-regierungstreuer Thingtank] „dem politischen und militärischen Einfluss der USA in Ostasien einen entscheidenden Schlag versetzen“. Der Gedanke, dass Japan eines Tages beginnen könnte, „seinen eigenen Weg zu gehen“ um nicht ein Britannien, sondern ein Japan des fernen Ostens zu werden, ist für Washington ein Alptraum, der den Angriffen vom 11. September vergleichbar oder gar über wäre.

Wenn Japan erst einmal in der Tat zu einem „Spieler“ im amerikanischen Spiel geworden ist, kann es keinen Zweifel daran geben, wer Trainer und Mannschaftskapitän ist, und kein Zweifeln an dem tödlichen Ernst dieses Spiels. Nach Japans Position gefragt, als die Kriegsbedrohung für den Irak im Februar 2003 akut wurde, sagte der Leiter des Rates für politische Forschung der Liberaldemokratischen Partei Kyuma Fumio: „Ich glaube, [Japan] hatte keine Wahl. Schließlich ist es wie ein amerikanischer Staat.“ Früher oder später werden Koizumi und seine Regierung einsehen müssen, dass ein Preis für ihr Engagement zu bezahlen sein wird. Armitage stellte das schon im September 2001 ziemlich klar, und zwar hinsichtlich Australiens. Vor einer australischen Zuhörerschaft legte er nahe, dass er mit „Allianz“ ein Verhältnis meine, in dem „Australiens Söhne und Töchter ... gewillt wären, für die Verteidigung der Vereinigten Staaten zu sterben. Das ist, was eine Allianz ausmacht.“ Armitage, und gleichermaßen Koizumi, müssen erst noch eine japanische Version dieser Kernformel finden. Doch nach den Stiefeln und Milliarden werden sicher auch die Rufe nach Blut laut werden.

Im Februar 2004 besuchte UN-Generalsekretär Kofi Annan Tokio und sprach vor dem Parlament. Für Annan, dessen Autorität gerade durch den angloamerikanischen Angriff auf den Irak untergraben worden war und der gerade zu dieser Zeit mit komplizierten Verhandlungen beschäftigt war, etwas davon im Irak wiederherzustellen, war das Jahr voller Probleme gewesen. Annan pries Japan, das 20% zum UN-Budget beiträgt, aber keinen Sitz im Sicherheitsrat hat, für seine Weltbürgerschaft. Ohne ein Wort der Kritik an Koizumis Politik zu äußern gelang es ihm trotzdem, die Pläne Koizumis in Frage zu stellen und über den Kopf des Premierministers hinweg an die japanische Öffentlichkeit zu appellieren, eine unabhängigere, internationalistische Rolle in der Weltpolitik zu spielen.

So lange Japans „Nordkoreaproblem“ ungelöst bleibt, wird seine Abhängigkeit von den USA andauern. Mit anderen Worten: Wenn die Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea oder auch Nordkorea und Südkorea sich jemals zu normalisieren begännen und ihrer Spannungen verlustig gingen, wäre die umfangreiche Einbettung Japans in Amerikas Hegemoniepläne schwer zu rechtfertigen. Wenn in Ostasien Frieden ausbräche, wären die Gründe für eine amerikanische Militärpräsenz in Südkorea und Japan kaum aufrecht zu erhalten. Japan wäre dann vielleicht in der Lage, seine politischen Prioritäten davon weg verschieben, ein „vertrauenswürdiger Verbündeter“ der Vereinigten Staaten zu sein, um ein vertrauenswürdiges Mitglied eines zukünftigen asiatischen Commonwealth zu werden. Derweil wartet die japanische Öffentlichkeit nervös ab, wie lange es dauern wird, bevor der Preis für Koizumis Entscheidung, Japans „Selbstverteidigungslinien“ nach Südirak auszudehnen, in Blut bezahlt werden muss.

Gavan McCormack ist der Autor des gerade bei Nation Books veröffentlichten „Target North Korea“. Er ist Professor der australischen Nationaluniversität in Canberra, lehrt im Moment als Gastprofessor bei der Internationalen Christlichen Universität in Tokio und hat zahlreiche Schriften zu moderner Geschichte und Politik Ostasiens verfasst.

Orginalartikel: Boots, Billions, and Blood

Übersetzt von: Benjamin Brosig