Kapitalismus in apokalyptischer Stimmung
von Walden Bello
23.02.2008 — FSG / ZNet
Eine apokalyptische Stimmung hat weltweit die obersten Etagen des Kapitals erfasst, während das globale Finanzsystem weiterhin implodiert. Diese Implosion ist nur die neueste Finanzkrise, die den globalen Kapitalismus plagt. Da das kapitalistische Wachstum zunehmend von Spekulationsblasen wie der US-amerikanischen Immobilienblase angetrieben wird, sind Finanzkrisen unausweichlich. Die zunehmend unkontrollierten Finanzbewegungen rühren aus der größer werdenden Kluft zwischen einer expansiven Geldwirtschaft und einer stagnierenden Realökonomie her. Diese „Entkoppelung“ hat ihre Ursachen in den anhaltenden, durch Überproduktion oder Überkapazität erzeugten Trends zur Stagnation in der Realwirtschaft. Die Suche nach Profitabilität ist die Antriebskraft des Kapitalismus, bedeutende Profite können zunehmend nur aus Finanzspekulation erzielt werden und nicht aus Investition in die Industrie. Dies ist aber ein sprunghafter und instabiler Prozess, da die Abweichung zwischen momentanen finanziellen Indikatoren wie Aktien- und Immobilienpreisen und Realwerten nur bis zu einem gewissen Punkt wachsen kann, bevor die Realität reagiert und eine „Korrektur“ erzwingt. Das Platzen der US-Immobilienblase ist eine solche Korrektur. Sie führt nicht nur zu einer Rezession in den USA, sondern zu einem weltweiten Rückgang, der dem beispiellosen Ausmaß einer Integration geschuldet ist, die durch eine von den Unternehmen angeführte Globalisierung gefördert wird. Es wird nicht einfach sein, durch Bildung einer anderen Spekulationsblase, wie zum Beispiel dem Griff zu „militärischem Keynesianismus“, den Dynamismus wieder herzustellen.
„Wir müssen für die Sünden der Vergangenheit zahlen.“
- Klaus Schwab, Gründer und Organisator des Treffens der [Wirtschafts-]Elite in Davos
(San Francisco, 17. Februar 2008). In die Höhe schießende Ölpreise, ein fallender Dollar und zusammenbrechende Finanzmärkte sind die Hauptzutaten eines ökonomischen Gebräus, das mehr als nur eine gewöhnliche Rezession zufolge haben könnte. Der fallende Dollar und die steigenden Ölpreise erschüttern seit einiger Zeit die Wirtschaft weltweit, aber erst die dramatische Implosion der Finanzmärkte versetzt die Finanzelite in Panik.
Kapitalistische Apokalypse?
Und es herrscht Panik. Indem der Economist die tiefen, auf eine Senkung des Leitzinses um 1,25 Prozentpunkte hinauslaufenden Schnitte durch den Chef der US-Notenbank, Ben Bernanke, Ende Januar als Zeichen einer Panik charakterisierte, gab er zu, dass „das zweifelsohne ein erschreckender Moment ist“. Die Verluste, entstanden aus uneinbringlichen Sicherheiten, die wiederum in von „subprime“-Kreditnehmern nicht bedienten Hypotheken angelegt worden waren, werden nun auf ungefähr 400 Milliarden US-Dollar geschätzt, aber, wie die Financial Times warnte, „die große Frage ist, was sonst noch dort draußen passiert“ zu einer Zeit, da das weltweite Finanzsystem „gegen eine Katastrophe überhaupt nicht abgesichert ist“. Was „dort draußen“ bedeutet, wird von der Tatsache angedeutet, dass erst in den letzten paar Wochen eine Reihe von Schweizer, japanischen und koreanischen Banken im Zusammenhang mit subprime-Geschäften entstandene Milliardenverluste zugegeben haben. Die Globalisierung der Finanzmärkte war von Anfang an das entscheidende Merkmal des Globalisierungsprozesses, und es war immer illusorisch zu denken, dass die subprime-Krise [im weiteren US-Immobilienkrise; d. Ü.] auf die US-amerikanischen Finanzinstitutionen beschränkt werden könnte, wie einige Analysten gedacht hatten.
Einige Schlüsselfiguren hörten sich eher an, als hätten sie sich einer Art Apokalypse ergeben, andere dagegen eher nur panisch. Auf der jährlichen einwöchigen Party der Weltelite Ende Januar in Davos hörten sich George Soros Worte definitiv wie ein Nachruf an, als er allen erklärte, dass die Welt Zeuge „des Endes einer Ära“ sei. Der Gastgeber des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, sprach davon, dass der Kapitalismus bekomme, was er verdiene, als er sagte: „Wir müssen für die Sünden der Vergangenheit zahlen.“ „Nicht, dass das Pendel nun zum marxistischen Sozialismus hin ausschlägt“, teilte er der Presse mit, „aber die Leute fragen sich, 'wo liegen wohl die Grenzen des kapitalistischen Systems?' Sie glauben, dass der Markt möglicherweise nicht immer der beste Mechanismus für Lösungen ist.“
Ruinierter Ruf und verfehlte Politik
Während einige anscheinend die Nerven verloren haben, mussten andere zusehen, wie der Finanzkrach ihren Ruf und ihren Einfluss schmälerte.
Als Chef von Präsident Bushs Wirtschaftsberatern führte Ben Bernanke 2005 den Preisanstieg auf dem US-Immobilienmarkt nicht auf Spekulationen zurück, sondern auf „starke ökonomische Grundlagen“. Ist es also verwunderlich, fragen Kritiker, dass er, als Chef der Notenbank, den Zusammenbruch auf dem Immobiliensektor aufgrund der US-Immobilienkrise nicht vorhersah? Sein Vorgänger, Alan Greenspan, hat aber einen noch größeren Schlag erlitten, als er für einige seinen Status als Ikone verlor und zum Bösewicht des Stückes wurde. Diese führen die Blase auf seine aggressive Senkung des Leitzinses 2003 zurück, mit der die USA aus der Rezession geholt werden sollte, und darauf, dass er das Zinsniveaus über ein Jahr lang auf niedrigem Niveau hielt. Andere sagen, er hätte Warnungen bezüglich aggressiver, skrupelloser Kreditgeber ignoriert, die „zweitklassige“ Kreditnehmer mit Hypothekendeals köderten, die diese sich niemals leisten konnten.
Die Überprüfung von Greenspans Politik und das bisherige Scheitern von Bernankes Zinssenkungen zur Wiederankurbelung des Kreditmarkts haben ernsthafte Zweifel aufkommen lassen an der Effektivität von Geldpolitik zur Abwehr einer nun als unausweichlich angesehenen Rezession. Einigen gewichtigen Stimmen zufolge werden weder die Finanzpolitik noch eine Stärkung der Kaufkraft der Verbraucher etwas nützen. Das kürzlich vom Weißen Haus und dem Kongress als Anreiz verabschiedete 156-Milliarden-Dollar-Paket besteht zum größten Teil aus Steuerrückzahlungen. Dem New York Times-Kolumnisten Paul Krugman zufolge werden die meisten dieser Rückzahlungen an Leute gehen, die sie nicht wirklich benötigen. Tendenziell werden also die Rückzahlungen in einer unsicheren Zeit eher gespart als ausgegeben werden, was ihren Zweck, die Wirtschaft anzukurbeln, zunichte macht. Das Gespenst, das nun die US-Wirtschaft heimsucht, ist die japanische Erfahrung der 1990er Jahre und der ersten Jahren dieses Jahrzehnts, als das jährliche Wachstum nach dem Platzen der großen Tokyoter Immobilienblase Ende der 1980 Jahre bei Null lag und Deflation herrschte, trotz eines Ankurbelungspaketes nach dem anderen.
Die unvermeidliche Blase
Während die Suche nach den Schuldigen noch in vollem Gange ist, erinnern uns viele Analysten daran, dass man auf jeden Fall von Anfang an mit der Immobilienkrise hätte rechnen müssen. Die Frage war nur, wann sie ausbrechen würde. Wie es der fortschrittliche Wirtschaftswissenschaftler Dean Baker von dem Wirtschaftsforschungsinstitut Center for Economic Policy Research vor einigen Jahren in einer Analyse ausdrückte: „Die Immobilienblase wird platzen, wie die Aktienblase geplatzt ist. Sie muss eines Tages platzen. Wenn sie platzt, wird die Wirtschaft in eine schwere Rezession stürzen und unzählige Hausbesitzer, die sich nie vorstellten, dass Hauspreise fallen könnten, werden sich wahrscheinlich in großer Not befinden.“
Die US-Immobilienkrise war nicht ein Fall, in dem das Angebot die tatsächliche Nachfrage weit überstieg. Die „Nachfrage“ wurde zum größten Teil durch manische Spekulation auf Seiten der Makler und Finanziers fabriziert, die von ihrem Zugriff auf Devisen, die in den letzten zehn Jahren die USA überschwemmten, in großem Stil profitieren wollten. Ín aggressivem Stil wurden Millionen Leuten sehr teure Hypotheken verkauft, die sich diese normalerweise nicht leisten konnten, indem man niedrige „Lock“zinsen bot, die später korrigiert wurden, um die Ratenzahlungen der neuen Hausbesitzer in die Höhe zu treiben. Diese Aktiva wurden dann mit anderen Aktiva in komplizierten Anlagevehikeln, so genannten „Verbriefungen“ (CDOs) „gesichert“, und zwar von den ursprünglichen Kreditgebern, die mit verschiedenen Ebenen von Mittelsmännern arbeiteten, die wiederum das Risiko unterbewerteten, um sie so schnell wie möglich an andere Banken und Investmentfonds los zu werden. Die in die Höhe schießenden Zinssätze lösten eine Welle von Zahlungsausfällen aus und viele der großen Banken und Investoren – darunter Merrill Lynch, Citigroup und Wells Fargo – standen auf einmal mit unsicheren Aktiva im Wert von Milliarden von Dollars da, die zuvor von ihren Ratingsystemen grünes Licht erhalten hatten.
Das Scheitern der Selbstregulierung
Die Immobilienblase ist nur die jüngste von ungefähr 100 Finanzkrisen, die in rascher Folge eingetreten sind, seit in den frühen 1980ern, zu Beginn der neoliberalen Ära, die aus der Zeit der Weltwirtschaftskrise stammenden Kapitalkontrollen nach und nach aufgehoben wurden. Für viele Beobachter sind die nun aus einigen Ecken kommenden Rufe nach Einschränkungen für Spekulationskapital ein Déjà-vu-Erlebnis. Speziell nach der asiatischen Finanzkrise von 1997 wurde der Ruf nach Kapitalkontrollen und einer „neuen internationalen Finanzarchitektur“ laut. Die radikaleren dieser Stimmen forderten Steuern auf Devisentransaktionen, wie die berühmte Tobin-Steuer, die die Kapitalbewegungen verlangsamen sollten, oder die Schaffung einer Art internationaler Finanzbehörde, die unter anderem die Beziehungen zwischen Kreditgebern aus dem Norden und verschuldeten Entwicklungsländern regeln würde.
Aber das globale Finanzkapital sträubte sich gegen jegliche Rückkehr zu staatlicher Regulation. Aus den Vorschlägen für die Tobin-Steuer wurde nichts. Selbst ein relativ schwacher „Mechanismus zur Umstrukturierung von Staatsschulden“, ähnlich dem US Chapter Eleven, um Entwicklungsländern mit Problemen bei der Schuldenrückzahlung einen gewissen Spielraum zu verschaffen, wurde von den Banken abgelehnt, obwohl der Vorschlag von Ann Krueger kam, der konservativen amerikanischen Stellvertretenden Generaldirektorin des IWF. Stattdessen warb das Finanzkapital für ein Verfahren, das als Basel II-Prozess bekannt wurde. Dieser wurde von dem Volkswirtschaftler Robert Wade als Schritte hin zu einer weltweiten ökonomischen Standardisierung bezeichnet, die die „Freiheit [internationaler Finanzunternehmen] zu geographischen und sektorspezifischen Manövern maximiert, während ihren Wettbewerbsstrategien kollektive Zügel angelegt werden.“ Die Betonung lag auf Eigenaufsicht und Selbstkontrolle des Privatsektors und zielte auf größere Transparenz bei Finanzoperationen und neue Standards für das Kapital ab. Obwohl es das Finanzkapital des Nordens war, das die Asienkrise auslöste, fokussierte der Basel-Prozess auf größere Transparenz der Finanzinstitutionen und -prozesse der Entwicklungsländer und auf eine Standardisierung entlang der Vorschriften des Modells, das Wade das „anglo-amerikanische“ Finanzmodell nennt.
Es wurden zwar Rufe laut nach einer Regulierung der Ausbreitung vieler der neuen, komplexen Finanzinstrumente wie der Derivate, die von den Finanzinstitutionen der entwickelten Länder auf dem Markt platziert wurden, aber sie blieben ohne Folgen. Bewertung und Regulierung der Derivate sollte den Hauptakteuren des Marktes überlassen bleiben, die Zugang zu gerade in der Entwicklung befindlichen, ausgeklügelten quantitativen Modellen der „Risikobewertung“ hatten.
Da der Basel II-Prozess auf die Disziplinierung der Entwicklungsländer fokussiert war, erreichte er hinsichtlich einer Selbstregulierung des internationalen Kapitals aus dem Norden so wenig, dass selbst der Wall Street-Experte Robert Rubin, ehemals Finanzminister unter Präsident Clinton, 2003 davor warnte, dass „zukünftige Finanzkrisen praktisch unvermeidlich sind und sogar noch schwerer sein könnten.“
Was die Risikobewertung von Derivaten wie „forderungsbesicherten Wertpapieren“ (CDOs) und „strukturierten Investmentvehikeln“ (SIVs) anbelangt, – das Neueste dessen, was die Financial Times als „die enorm angewachsene Komplexität der Hyperfinanz“ nennt, der Prozess ist fast gänzlich zusammengebrochen, da die raffiniertesten quantitativen Risikobewertungsmodelle übergangen wurden, weil die Verkäufer von Sicherheiten den Preis von Risiko nur nach einer Regel festlegten, nämlich: Man unterbewerte das reale Risiko und gebe es an die Dummen in den hinteren Reihen weiter. Am Ende war es schwierig zu unterscheiden, was Betrug war, was schlechtes Urteilsvermögen, was offensichtliche Dummheit und was außerhalb jeglicher Kontrolle lag. In einem Bericht über die Schlussfolgerungen eines der letzten Treffen des G7-Forums für Finanzstabilität wird es so ausgedrückt:
Für das finanzielle Chaos können viele Schuldige gefunden werden: Der US-Subprime-Hypothekenmarkt war von schlechten Versicherungsstandards und 'einigen betrügerischen Praktiken' gekennzeichnet. Investoren ließen beim Kauf von hypothekengestützten Sicherheiten nicht die nötige Sorgfalt walten. Banken und andere Unternehmen bewiesen ein schlechtes Risikomanagement und versäumten es, der Öffentlichkeit die Gefahren inner- und außerhalb ihrer Bilanzen offen zu legen. Kreditbewertungsagenturen leisteten bei der Risikobewertung von komplexen Sicherheiten schlechte Arbeit. Und die Finanzinstitutionen entlohnten ihre Angestellten auf eine Art und Weise, die exzessive Risikofreudigkeit und ungenügende Beachtung langfristiger Risiken förderte.
Das Gespenst der Überproduktion
Dass der G7-Bericht wie die Nachrufe auf die Asien-Finanzkrise und die New Economy-Blase klang, ist nicht überraschend. Ein Boss (chieftain) eines Finanzunternehmens fing, vielleicht unfreiwillig, das Grundproblem, das diese Spekulationsmanien durchzieht, gut ein, als er in einem Leitartikel in der Financial Times behauptete, dass „in den letzten paar Jahren eine wachsende Entkoppelung der realen von der Finanzökonomie statt gefunden hat. Die Realökonomie ist gewachsen ..., aber bei weitem nicht so wie die Finanzökonomie, die noch schneller wuchs – bis sie implodierte.“ Sein Statement sagt uns aber nichts darüber, dass die Entkoppelung der Real- von der Finanzökonomie nicht zufällig statt gefunden hat, dass die Finanzökonomie genau deshalb expandierte, um die Stagnation in der Realökonomie auszugleichen.
Diesen wachsende Abstand zwischen der Finanz- und der realen Welt kann man nur umfassend verstehen, wenn man die Krise der Überakkumulation betrachtet, die in den späten 1970ern und den 1980er Jahren die Ökonomien im Zentrum einholte, ein Phänomen, das auch als Überproduktion oder Überkapazität bezeichnet wird.
Das goldene Zeitalter des weltweiten Nachkriegswachstums, das beinahe 25 Jahre lang größere Krisen vermied, war zurückzuführen auf die massive Schaffung einer tatsächlichen Nachfrage über steigende Arbeitslöhne im Norden, auf den Wiederaufbau in Europa und Japan und auf die Substitution der Importe durch Industrialisierung in Lateinamerika und anderen Teilen des Südens. In erster Linie wurde dies über staatliche Eingriffe in die Wirtschaft erreicht. Diese dynamische Periode ging Mitte der 1970er Jahre mit dem Einsetzen der Stagnation zu Ende, als weltweit die Produktionskapazität die globale Nachfrage überstieg, die aufgrund der fortdauernden großen Ungleichheiten in der Einkommensverteilung gebremst wurde. Gemäß den Berechnungen von Angus Maddison, dem besten Experten für historische Wirtschaftstrends, fiel das jährliche Wachstum des globalen Bruttosozialprodukts (BSP) in den Jahren 1950 – 1972, die heute als das goldene Zeitalter des nach dem 2. WK ins Leben gerufenen Bretton-Woods-Systems betrachtet werden, von 4,9 Prozent auf drei Prozent in den Jahren 1973 – 89, ein Rückgang also um 39 Prozent. Diese Zahlen spiegelten die schmerzhafte Kombination von Stagnation und Inflation im Norden, die Krise der Importsubstitution durch Industrialisierung im Süden und die Erosion der Gewinnspannen allgemein wider.
In den 1980ern und -90ern bahnte sich das internationale Kapital drei Fluchtwege, um dem Gespenst der Stagnation zu entkommen. Ein Weg war ein neoliberaler Umbau, zu dem die Umverteilung von Einkommen nach oben über Steuererleichterungen für die Reichen, Deregulierung und ein Angriff auf die organisierte Arbeitnehmerschaft gehörten. Im entwickelten Norden zeigte sich der Neoliberalismus in Form des Thatcherismus und Reaganismus, im globalen Süden in Form der von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) verordneten Strukturanpassungsmaßnahmen.
Ein anderer Fluchtweg war eine von den Unternehmen betriebene Globalisierung oder „extensive Akkumulation“, welche in der sich entwickelnden Welt Märkte öffnete und Kapital aus den Hochlohn- in Niedriglohnländer verlagerte. Wie Rosa Luxemburg vor langer Zeit in ihrem Klassiker „Die Akkumulation von Kapital“ aufzeigte, muss das Kapital ständig vorkapitalistische Gesellschaften in das kapitalistische System integrieren, um dem Fall der Profitrate entgegenzuwirken. China, welches sowohl zum zweitgrößten Exporteur als auch zum Hauptziel ausländischer Investitionen wurde, war in den letzten zwei Jahrzehnten der spektakulärste Fall der Integrierung einer vorkapitalistischen Gesellschaft in das globale kapitalistische System. Das stellte sich aber für den Kapitalismus als zweischneidiges Schwert heraus, wie wir später sehen werden.
Ein dritter Fluchtweg war der Prozess, der uns hier hauptsächlich beschäftigt, nämlich „intensive Akkumulation oder Finanzialisierung“, das heißt, die Kanalisierung von Investitionen Richtung Finanzspekulation, wo viel größere Gewinne erzielt werden konnten als in der Industrie, wo die Profite meist stagnierten. Das Finanzkapital erzwang die Abschaffung von Kapitalkontrollen, mit dem Ergebnis, dass sich das Spekulationskapital rapide globalisierte, um Unterschiede zwischen Zinssätzen und Wechselkursen auf verschiedenen Kapitalmärkten auszunutzen. Diese sprunghaften Bewegungen, das Ergebnis der Befreiung des Kapitals von den Fesseln des Finanzsystems der Nachkriegszeit, Bretton-Wood, waren eine Quelle der Instabilität. Eine andere war die Verbreitung neuartiger ausgeklügelter Spekulationsinstrumente wie Derivative, die sich einer Überwachung und Regulierung entzogen. Letztlich resultierte die Instabilität aus der Tatsache, dass die Finanzspekulation auf Bemühungen hinauslief, mehr „Wert“ aus schon geschaffenem Wert herauszupressen, statt neuen Wert zu schaffen, weil letzteres durch das Problem der Überproduktion in der Realökonomie ausgeschlossen war.
Die Entkoppelung der Realökonomie von der virtuellen Finanzökonomie zeigte sich in der New Economy-Blase der 1990er Jahre. Da die Profite in der Realökonomie stagnierten, strömte das Venture-Kapital (smart money) in den Finanzsektor. Das Funktionieren dieser virtuellen Ökonomie wurde von dem rapiden Anstieg des Aktienwerts von Internetfirmen veranschaulicht, die, wie Amazon.com, erst noch Gewinn machen mussten. Der Boom der 1990er Jahre wurde wahrscheinlich durch das Phänomen der New Economy um ungefähr zwei Jahre verlängert. „Nie zuvor in der Geschichte der USA“, schrieb Robert Brenner, „hatte der Aktienmarkt eine so direkte und entscheidende Rolle bei der Finanzierung des produzierenden Sektors gespielt, wodurch der Anstieg von Kapitalausgaben, und auf diesem Weg die Realökonomie, gestärkt wurden. Nie zuvor war die Expansion der US-Wirtschaft so abhängig vom Anstieg des Aktienmarktes.“ Aber die Divergenz zwischen momentanen Finanzindikatoren wie Aktienpreisen und Realwert konnte nur bis zu einem bestimmten Punkt fortschreiten, bevor die Realität zurück schlug und eine „Korrektur“ erzwang. Und die drastische Korrektur kam 2002 als Zusammenbruch der New Economy, mit Verlusten der Investoren in Höhe von sieben Billionen US-Dollar.
Eine lange Rezession wurde vermieden, aber nur, weil eine andere Blase, die Immobilienblase, gefördert wurde. Und hier, wie oben erwähnt, spielte Greenspan eine Schlüsselrolle, indem er den Leitzins im Juni 2003 auf ein Prozent senkte, den niedrigsten Zinssatz in 45 Jahren, diesen ein Jahr lang auf diesem Niveau hielt und dann nur allmählich, in Viertelprozentschritten, erhöhte. Wie Dean Baker es beschrieb: „Eine beispielloser Anstieg auf dem Aktienmarkt trieb in den späten 1990ern die US-Wirtschaft an und nun wird die gegenwärtige Erholung von einem beispiellosen Anstieg der Immobilienpreise angetrieben.“
Als Ergebnis stieg der Realwert der Immobilienpreise um 50 Prozent und in den Schlüsselregionen der Blase an der Westküste, der Ostküste, North of Washington, DC, und Florida stiegen die Preise laut Baker in kurzer Zeit um beinahe 80 Prozent. Wie groß war die entstandene Blase? Baker schätzte, dass der in kurzer Zeit erfolgte Anstieg bei den Immobilienpreisen einen Wert von über fünf Billionen US-Dollar erreichte, verglichen mit einem Szenario, in dem die Preise ihrem normalen Wachstumstrend folgen. Der Vermögenseffekt bei Immobilienpreisen wird normalerweise auf fünf Cent pro Dollar geschätzt, was bedeutet, dass der Jahresverbrauch ca. 250 Milliarden US-Dollar (zwei Prozent des Bruttosozialprodukts [BSP]) höher ist, als er ohne die Immobilienblase wäre.“
Der China-Faktor
Das Wirtschaftswachstum der USA wurde von der Immobilienblase angeheizt, was außergewöhnlich war angesichts der Stagnation, in der sich praktisch die gesamte Weltwirtschaft in den letzten paar Jahren befand. Während dieser Periode war die Wirtschaft, abgesehen von den USA, China, Indien und ein paar anderen Ländern, weltweit von zu geringen Investitionen und anhaltenden Tendenzen Richtung Stagnation gekennzeichnet. Die meisten anderen Regionen waren von einem schwachen Wachstum gekennzeichnet, besonders Japan, das bis vor kurzem nicht über ein BSP-Wachstum von einem Prozent hinaus kam, und Europa, das in den letzten paar Jahren eine jährliche Wachstumsrate von 1,45 Prozent aufwies.
Da in den meisten anderen Regionen Stagnation herrschte, zogen die USA 70 Prozent des globalen Kapitalflusses an. Ein Großteil davon kam aus China. In der Tat ist die momentane Periode der Blasen gekennzeichnet von der Rolle Chinas nicht nur als Quelle für Güter für den US-Markt, sondern auch als Quelle für Spekulationskapital. Die Beziehung zwischen der US- und der chinesischen Wirtschaft habe ich an anderer Stelle als „chain-gang economics“ [chain-gang – Sträflingskolonne, in der die Gefangenen aneinander gekettet sind; d. Ü.] charakterisiert: Einerseits hängt Chinas Wirtschaftswachstum zunehmend von der Fähigkeit der amerikanischen Verbraucher ab, ihren über Schulden finanzierten Einkaufstrip fortzusetzen und so einen Großteil des Ausstoßes der chinesischen Produktion zu absorbieren. Andererseits ist diese Beziehung entscheidend abhängig von einer finanziellen Realität, nämlich der Abhängigkeit des US-Verbrauchs davon, dass China dem Finanzministerium und dem Privatsektor der USA aus seinen Reserven Dollars leiht, die es aus dem großen Handelsbilanzüberschuss mit den USA angesammelt hat, Schätzungen zufolge bis jetzt ca. eine Billion. Tatsächlich diente ein großer Teil der Riesensummen, die China – und andere asiatische Länder – amerikanischen Institutionen liehen, zur Finanzierung der Ausgaben der Mittelschicht für Häuser und andere Güter und Dienstleistungen und verlängerte so das labile Wirtschaftswachstum, allerdings nur durch ein Anwachsen der Verschuldung der Verbraucher auf gefährliche Rekordhöhen.
Die enge Verbindung China-USA hat für die Weltwirtschaft enorme Konsequenzen. Eine ist die Verlagerung massiver neuer Produktionskapazitäten durch amerikanische und andere ausländische Investoren nach China. Das hat das anhaltende Problem der Überkapazität und Überproduktion verschlimmert. Ein Indikator für anhaltende Stagnation in der Realökonomie ist die jährliche globale Gesamtwachstumsrate, die in den 1980ern durchschnittlich 1,4 Prozent und in den 1990ern durchschnittlich 1,1 Prozent betrug, verglichen mit 3,5 Prozent in den 1960ern und 2,4 Prozent in den 1970ern. Die Verlagerung nach China, um von den niedrigen Löhnen zu profitieren, mag zwar kurzzeitig die Profitraten abstützen, untergräbt sie aber langfristig, da dieser Schritt die Überkapazitäten in einer Welt erhöht, in der ein Anstieg der globalen Kaufkraft aufgrund wachsender Ungleichheiten begrenzt ist. Und in der Tat fiel die Profitrate der 500 größten transnationalen US-Unternehmen drastisch von +4,9 Prozent in den Jahren 1954 – 59 auf +2,04 Prozent in den Jahren 1960 – 69, auf -5,30 1989 – 89, -2,64 in den Jahren 1990 – 92 und -1,92 Prozent in den Jahren 2000 – 2002. Hinter diesen Zahlen stand, wie Philip O'Hara bemerkt, das Gespenst der Überproduktion: „Überangebot an Waren und unzureichende Nachfrage sind die hauptsächlichen unternehmerischen Anomalien, die ein Auftreten auf dem Weltmarkt behindern.“
Die Serie von Spekulationsmanien in den USA hatte die Funktion, Investitionen zu absorbieren, die in der Realökonomie keine Profite erzielten und so nicht nur künstlich die US-Ökonomie am Leben hielten, sondern auch „die Weltwirtschaft aufhielten“, wie es in einem Dokument des IWF ausgedrückt wird. Mit dem Platzen der Immobilienblase und dem Kreditstopp auf fast dem ganzen Finanzsektor ist die Drohung einer weltweiten Rezession also sehr real.
Abkoppelung oder Chain-Gang Economics?
In diesem Zusammenhang ist die Rede über einen „Abkoppelungs“prozess regionaler Ökonomien, speziell des asiatischen Wirtschaftsraums von den USA, ohne Substanz. Natürlich wurden die anderen ost- und südostasiatischen Wirtschaften von der chinesischen Wirtschaft mitgezogen. Im Fall von Japan zum Beispiel wurde 2003 eine zehn Jahre dauernde Stagnation durch die erste andauernde Erholung der Wirtschaft durchbrochen, angeschoben von Exporten, um Chinas Durst nach Kapital und technologie-intensiven Gütern zu löschen; es gab eine Exportsteigerung in Rekordhöhe, von 44 Prozent oder 60 Milliarden US-Dollar. Tatsächlich wurde China mit 31 Prozent der Exporte zum Hauptziel für asiatische Exporte, während der japanische Anteil von 20 auf zehn Prozent fiel. Wie es ein Bericht darstellt: „In einem Ländervergleich ist China nun die überwältigende Triebkraft für das Exportwachstum von Taiwan und der Philippinen und ist der Hauptkäufer von Produkten aus Japan, Südkorea, Malaisien und Australien.“
Aber wie Untersuchungen von Jayati Ghosh und C.P. Chandrasekhar unterstrichen haben, importiert China tatsächlich Halbfabrikate aus diesen Ländern, aber nur um sie zu Fertigprodukten hauptsächlich für den Export in die USA und die EU zusammenzubauen und nicht für seinen einheimischen Markt. Das heißt also, „falls sich die Nachfrage der USA und aus Europa nach chinesischen Exporten verlangsamt, wie es bei einer Rezession in den USA wahrscheinlich sein wird, wird sich dies nicht nur auf die chinesische Fertigungsindustrie auswirken, sondern auch auf die chinesische Nachfrage nach Importen aus diesen asiatischen Entwicklungsländern.“ Vielleicht trifft eher das Bild einer Sträflingskolonne zu, in der nicht nur China und die USA miteinander verbunden sind, sondern auch eine ganze Reihe anderer Satellitenwirtschaften, deren Schicksal mit dem nun die Luft verlierenden Ballon des durch Schulden finanzierten Konsums der US-amerikanischen Mittelschicht verbunden ist.
Neue Blasen als Rettung?
Man darf aber die Belastbarkeit des Kapitalismus nicht überschätzen. Viele fragen nun: Gibt es, nach dem Zusammenbruch der New Economy und des Immobilienbooms, eine dritte Verteidigungslinie gegen Stagnation aufgrund von Überkapazität? Einer Theorie zufolge könnten Ausgaben im militärischen Bereich ein Weg sein, wie die Regierung die USA aus den Klauen der Rezession retten könnte. Mit Ausgaben im Jahr 2003 in Höhe von 14 Prozent des Anstiegs des Bruttosozialprodukts spielte der militärische Bereich tatsächlich eine Rolle dabei, die USA aus der Rezession von 2002 zu holen. Dabei hatte er nur einen Anteil von vier Prozent am BSP der USA. Gemäß Schätzungen zitiert von Chalmers Johnson werden 2008 verteidigungsbezogene Ausgaben zum ersten Mal in der Geschichte eine Billion US-Dollar übersteigen.
Ein Anreiz könnte auch aus dem verwandten „Katastrophen-Kapitalismus-Komplex“ kommen, der von Naomi Klein so gut untersucht wurde – diese „vollständig neue Wirtschaft im Bereich Heimatschutz, privatisierter Krieg und Wiederaufbau nach Katastrophen, mit keiner geringeren Aufgabe versehen als der Errichtung und dem Betrieb eines privatisierten Sicherheitsstaates im In- wie im Ausland.“ Klein schreibt, dass sich tatsächlich „der wirtschaftliche Anreiz dieser durchschlagenden Initiative als stark genug erwies, dort anzusetzen, wo der Globalisierungs- und New Economy-Boom aufgehört hatten. So, wie das Internet die New Economy-Blase hervorgebracht hatte, startete der 11. September die Katastrophenkapitalismusblase.“ Diese zur Immobilienblase sekundäre Blase scheint bisher vom Zusammenbruch derselben relativ wenig betroffen zu sein.
Die im Katastrophenkapitalismuskomplex zirkulierenden Summen sind nicht leicht zu verfolgen, aber ein Hinweis ist, dass InVision, eine Tochtergesellschaft von General Electric, die High-Tech-Geräte zum Aufspüren von Bomben zum Gebrauch auf Flughäfen und anderen öffentlichen Orten herstellt, zwischen 2001 und 2006 vom Heimatschutz Aufträge in der erstaunlichen Höhe von 15 Milliarden US-Dollar bekam.
Ob „militärischer Keynesianismus“ und der Katastrophenkapitalismuskomplex tatsächlich die Rolle der Finanzblasen spielen können, ist zweifelhaft. Denn zumindest unter den republikanischen Regierungen bedeutete die Fütterung dieser Blasen eine Kürzung der Sozialausgaben, was dazu führte, dass die positiven Effekte auf dem Arbeitsmarkt ziemlich schnell von einem Rückgang bei der effektiven Nachfrage überholt wurden. Eine von Johnson zitierte Untersuchung von Dean Baker zeigt, dass sich der positive Effekt erhöhter Militärausgaben, nach einer anfänglichen Periode gesteigerter Nachfrage, ungefähr im sechsten Jahr umkehrt. Nach zehn Jahren erhöhter Militärausgaben würde es 464000 weniger Arbeitsplätze geben als in einem Szenarium mit niedrigeren Militärausgaben.
Aber noch wichtiger als eine Einschränkung des militärischen Keynesianismus und des Katastrophenkapitalismuskomplex ist, dass die mit ihnen automatisch verbundenen militärischen Engagements wahrscheinlich zu so verfahrenen Situationen wie in Irak und Afghanistan führen, die sowohl im In- wie im Ausland einen Rückschlag auslösen könnten. Das würde schließlich in einer schrumpfenden Wirtschaft zu einer Aushöhlung der Legitimität solcher Unternehmen führen, die Finanzierung durch Steuern reduzieren und ihre Funktionsfähigkeit als Quellen für eine wirtschaftliche Expansion in einer schrumpfenden Wirtschaft unterminieren.
Der weltweite Kapitalismus mag zäh sein, aber es sieht so aus, als ob seine Optionen zunehmend beschränkt sind. Die Kräfte, die in Richtung einer lang anhaltenden Stagnation der globalen kapitalistischen Wirtschaft gehen, sind nun zu stark, um einfach durch das ökonomische Äquivalent einer Mund-zu-Mund-Beatmung abgeschüttelt zu werden.
Dr. Walden Bello ist der Präsident der Freedom from Debt Coalition und leitender Analyst bei Focus on the Global South.
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