Überlegungen zu Gaza aus Tel Aviv
von Adi Ophir
12.01.2009 — Znet
8. Januar 2009 – Der Angriff auf Gaza begann am Morgen des Samstag, 27. Dezember. Am frühen Nachmittag riefen einige Aktivisten über Email und SMS zu einer Demonstration im Stadtzentrum von Tel Aviv auf. Knapp 2000 Leute versammeln sich an diesem Abend vor dem Kino und gehen dann zum Verteidigungsministerium. Seitdem findet fast täglich irgendwo eine Demonstration statt, sowohl in arabischen wie jüdischen Sektoren (einschließlich Demonstrationen an vier oder fünf israelischen Universitäten), aber die Medien berichten praktisch nur über die arabischen Demonstrationen. Selbst wenn viele Juden teilnehmen, beschreiben die Medien das Ereignis als einen Ausdruck des nationalen palästinensischen Kampfes, statt es als eine staatsbürgerliche Aktion darzustellen, bei der jüdische und palästinensische Bürger in Solidarität mit den Menschen in Gaza versuchen, eine Opposition zu ihrer Regierung auf die Beine zu stellen. Viele arabische Aktivisten wurden schon vor Beginn der Demonstrationen verhaftet, als vorbeugende Maßnahme, hunderte während der Demonstrationen, viele von ihnen blieben mehrere Tage in Haft. Das ist ganz klar eine Taktik – diese Opposition zu unterdrücken, sie als ein nationalistisches, antiisraelisches Ereignis darzustellen und sie im Namen der öffentlichen Moral in Kriegszeiten zu unterdrücken – und die Medien arbeiten voll mit der Polizei zusammen.
Gleichzeit gibt es im Internet viele alternative Nachrichten und regelmäßig werden Emails mit Beschreibungen des Horrors in Gaza verschickt. Unklar ist, wie viele Menschen Zugang zu dieser Art Information haben. Kritiker hatten besseren Zugang zu den Printmedien als zu den elektronischen Medien, speziell zu den Lokalzeitungen von Tel Aviv. Ha'aretz hat ebenfalls einige kritische Artikel veröffentlicht, darunter ein paar sehr harsche Artikel. Die zionistische Linke (Shalom Achshav/Friede jetzt, Meretz), die den Krieg lautstark öffentlich unterstützte, begann eine Woche nach Beginn der Kämpfe einen Waffenstillstand zu fordern. Opposition gegen den Krieg wird als schlecht für die Wahlen betrachtet und da die Wahlen nur einen Monat entfernt sind, sind die guten Zionisten ebenfalls vorsichtig, um nicht als unpatriotisch zu erscheinen. Aber selbst wenn man sie als Teil der Opposition betrachtet und all diese oppositionellen Stimmen zusammenzählt, ergibt das nur eine winzige Minorität, die systematisch marginalisiert wird.
Die Bemühungen der Polizei, die radikale Linke zu unterdrücken, sind ziemlich neu, denke ich, aber sie sind nicht das einzige Neue, das allmählich sichtbar wird. Neu ist auch die offene Art und Weise, in der so viele das Töten von Zivilisten genießen, geschweige denn es tolerieren. Es herrscht ein Gefühl von Befriedigung, ja Freude unter den jüdischen Israelis. Ein Dutzend Israelis getötet bis jetzt, Zivilisten und Soldaten zusammen genommen, [das ist] die Anzahl Leute, die in einer durchschnittlichen Woche bei Autounfällen umkommen. Die Palästinenser leiden ganz furchtbar. In Gaza wurden bis jetzt knapp 800 getötet und Tausende verletzt. Tatsächlich ist die genaue Zahl wahrscheinlich höher, da die Palästinenser ihre Zahlen auf Berichte aus den Krankenhäusern stützten. Diejenigen, die immer noch unter den Trümmern begraben sind, werden nicht gezählt.
Da es keine klaren Zielsetzungen für diesen Angriff gibt, ist es wichtig, die Toten zu zählen. Da ein Sieg wohl nur schwer zu erreichen sein wird und da Hamas gewinnen wird, und zwar auf Grund der bloßen Tatsache, dass sie nicht ausgelöscht werden wird und dass sie aus dem Krieg als eine Kraft hervorgehen wird, die den Angriff der stärksten Armee der Region überlebt hat – eine Kraft, die schon einer neuen Agenda Geltung verschafft hat und mit der alle anderen Beteiligten rechnen müssen –, bleiben Tod und Zerstörung die einzig möglichen Indikatoren für das israelische Gefühl eines Sieges. Die niedrige Zahl von israelischen Opfern ist auch wichtig für die weitere Unterstützung des „Krieges“ durch die Öffentlichkeit. Alle wollen, dass er so ökonomisch und „sauber“ wie möglich ist. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sich die Soldaten die Hände wirklich schmutzig machen. In einem anonymen Gespräch aus Gaza mit Ha'aretz erklärten Kommandeure, wie sie dabei vorgehen, nämlich mit viel Gewalt. Man nähert sich einem verdächtigen Haus nicht, ohne es vorher beschossen zu haben, mit einer Rakete, aus einem Panzer heraus, dann reißt man mit einem gepanzerten D9 (riesige Traktoren) eine Wand heraus, und erst dann schaut man nach, wer sich im Haus befindet, fall noch jemand am Leben ist. Das ist Stadtguerilla ohne moralischen Deckmantel.
Wunderbarerweise werden die dreckigen Hände von einem reinen Gewissen begleitet. Von Zeit zu Zeit trifft eine Bombe oder eine Granate ein Haus und löscht eine ganze Familie aus. Das bleibt hier fast unbemerkt. Am Mittwoch (7. Januar) beschießen sie vom Meer her eine Schule des UNWRA, in der viele Flüchtlinge aus der zerbombten Umgebung Schutz gefunden hatten. Mindesten 40 Zivilisten wurden getötet. Es stellte sich heraus, dass eine Schule beschießen und dabei 40 Zivililsten töten immer noch für eine Schlagzeile und etwas Aufsehen ausreicht. Die Antwort der Armee auf die Meldungen war aufschlussreich. Zunächst veröffentlichten sie ein Video, in dem Palästinenser von dem Gebäude aus Raketen abschießen, aber später mussten sie zugeben, dass das Video 2007 aufgenommen worden war und der gefilmte Vorgang stattfand, als die Schule leer war. Der zweite Versuch, die Anschuldigung eines Kriegsverbrechens zu entkräften, kam in den Morgenzeitungen, nämlich dass sich die Führung der Hamas nach Angaben des militärischen Geheimdienstes im Keller von Gazas größtem Krankenhaus versteckt. Was hier impliziert wird, ist klar: Sie [die Hamas] benutzen die eigene Bevölkerung als menschlichen Schutzschild und können uns nicht den Vorwurf machen, auf zivile Institutionen zu zielen. Und diese „Information“, die niemand überprüfen kann und die sich sehr wenige die Mühe machen anzuzweifeln oder als eine Form von moralischem Argument in Frage zu stellen, genügte, um den Horror in der UNRWA-Schule verschwinden zu lassen.
Nach dem massiven Bombardement nahm die Armee ihre Praxis der gezielten Tötungen wieder auf. Diese Praxis wurde sogar noch vor Beginn des Bodenangriffs begonnen und dann aus der Luft unterstützt. In der Vergangenheit war die Armee normalerweise so vorsichtig, mit „intelligenten Raketen“ auf ihre Opfer zu zielen, die eigentlich nur begrenzte „Schäden in der Umgebung“ verursachen sollen, aber nun verwenden sie 1000 kg-Bomben, die in einer Sekunde ganze Gebäude zerstören. Vergangene Woche „eliminierten“ sie eine „wichtige“ Figur der Hamas. Die Operation wurde genau vom Generalstaatsanwalt beobachet, der alle Einzelheiten billigte. Sie bombardierten das Haus dieses Mannes, obwohl sie wussten, dass dort viele Frauen und Kinder lebten. Der Mann hatte vier Frauen und zwölf Kinder. Zwei der Frauen und elf Kinder sind nun tot. Sie sagen, dass im Keller eine Menge Munition gelagert war und dass das internationale Kriegsrecht so eine Operation erlaube. Sie sagen auch, dass sie der Familie einige Minuten Zeit gaben, in denen sie das Haus hätten verlassen können, aber die Fanatiker bestanden darauf zu bleiben. Mit ein paar Minuten Vorwarnung kann man sowieso nicht sehr weit aus der bombardierten Zone herauskommen, und wie wäre es möglich gewesen, diese prominente Figur zu eliminieren, wenn sie tatsächlich genug Zeit zur Flucht ließen? Die Munition gibt ihnen die legale Rechtfertigung. Stellen wir uns nun den Generalstaatsanwalt des „Demokratischen Jüdischen Staates“ vor, wie er den Chef des Geheimdienstes fragt: Wieviel Munition? Wie viele Kinder? Dann stellen wir uns vor, wie er rechnet: „So viel Dynamit reicht aus, um den Tod eines Kindes zu rechtfertigen, und so viele Raketen – den einer Frau.“ Derselbe Generalstaatsanwalt gab die gesetzliche Genehmigung für die Unterbrechung der Strom- und Ölversorgung von Gaza vor ungefähr einem Jahr. Auch damals rechnete er. Er wollte sicher stellen, dass die Krankenhäuser noch arbeiten konnten, bevor er die neuen Mittel zur Katastrophizierung der Region genehmigte.
Inmitten dieses Angriffs werden also einige Tötungen aus der Luft immer noch von der Justiz überwacht. Nach einem Entscheid des Obersten Gerichtshofs über gezielte Tötungen (der der Methode unter Vorbehalt zustimmte) ist es notwendig geworden, Rechtsanwälte in die Tötungsoperation einzubeziehen. Nach der „Abkoppelung“ des israelischen Regierungsapparats zog sich der Justizapparat aus Gaza zurück. Nur die Armee blieb, rund um den Streifen, um die Belagerung aufrechtzuhalten, Gaza in ein Menschengehege verwandelnd. Studenten und Kranken, deren Antrag, Gaza für ihre Studien oder medizinische Behandlung verlassen zu können, von der Armee abgelehnt wurde und die gegen diese Entscheidung Einspruch einlegten, wurde durchwegs jegliche Unterstützung vor Gericht verweigert, da die Verantwortung des israelischen Souveräns in ihrem Fall mit der Abkoppelung beendet wurde. Und doch ist der Justizapparat nicht völlig verschwunden – er besteht weiter als Genehmigungsbehörde. Und ist obendrein sehr flexibel. Die Militärexperten bestimmen die Regeln, die Rechtsexperten kleiden sie in die passenden Worte, nur selten erzwingen sie kleine Veränderungen, die aber nicht wirklich etwas ändern.
Mit dem Beginn des Bodenangriffs spielte die Einbeziehung der Rechtsanwälte eine sehr viel weniger wichtige Rolle. Tatsächlich ist sie nun praktisch nicht mehr sichtbar. Es ist weitaus schwieriger, mitten in einem laufenden Angriff, mit so vielen Beteiligten, widersprüchlichen Informationen und vielen Entscheidungen, die ganz spontan getroffen werden, rechtliche Bedenken einzubringen. Rechtliche Gründe mögen in der Luft liegen; manchmal gehen sie vielleicht sogar den Jets voraus und verlangsamen sie. Auf dem Boden tritt an ihre Stelle moralische Rechtfertigung, doch fast immer im Nachhinein. Diese Art Rechtfertigung interessiert heute viele nicht, doch sie ist immer noch die Aufgabe vieler Intellektueller und eine Art, wie viele Journalisten reden, die oft die moralische Frage stellen, als ob sie dadurch eine schnelle, unkomplizierte Antwort bekommen und so das Problem los werden wollten. Das vorherrschende moralische Argument ist mehr oder weniger folgendes: Es geht nicht um ihre Kinder, sondern um unsere. Die Regierung hat die Pflicht, ihre Bürger zu schützen (die Pflicht des israelischen Souveräns seinen palästinensischen Untergebenen gegenüber wurde seit den Osloer Verträgen bestritten, im Gaza-Streifen wurde sie aber mit dem „Abkoppelungsplan“ gänzlich ausgelöscht –tatsächlich war dies die Hauptabsicht dieses Plans). Und wie tödlich auch immer unsere Selbstverteidigung bekanntlich erscheint, das Argument bleibt haften. Um ein jüdisches Kind zu retten ist man bereit, das Leben von 100.000 der ihren zu opfern. Die Zahl kann natürlich variieren, 100.000 ist die Zahl, die ich heute Morgen mit genau dieser Formulierung von einem Kollegen hörte, einem namhaften Professor für hebräische und jiddische Literatur. Er sprach in der Öffentlichkeit, sehr bewusst und stolz auf seinen Standpunkt.
Das moralische Argument geht stets mit einem moralischen Dilemma einher: Sie sehen einen Terroristen mit einem Kind auf dem Arm rennen – würden Sie ihn erschießen? Einige würden ja sagen, andere nein, wieder andere würden sagen: Ich wüsste es nicht, außer ich wäre in der Situation. In der Situation zu sein ist natürlich schon die erste Frage, und die wird selten gestellt. Dieses Dilemma durchzuspielen ist eine gute Übung für die moralische Hygiene und die Reinigung des eigenen Gewissens. Man vergisst sofort die politische Logik dieser moralischen Situation, die Kräfte, die einem so ein Dilemma überhaupt aufzwingen, und die vielen Entscheidungen, die man bis zu dem Moment dieser scheinbar zwangsläufigen moralischen Entscheidung treffen muss. Das ist eine Situation, in der beide Seiten gewinnen. Wenn man beschließt, dass Schießen gerechtfertigt ist, hat man den mörderischen Akt auf moralischen Grund gestellt – man ist kein „Rädchen im Getriebe“, das Befehlen automatisch gehorcht. Wenn man sich entscheidet, dass Schießen in diesem speziellen Fall nicht gerechtfertigt ist, hat man saubere Hände und ein reines Gewissen und man würde in Fällen, die einen weniger in Verlegenheit bringen, erleichtert und entschlossen schießen, zum Beispiel, wenn man das Kind nicht sieht, weil es sich hinter einer Wand versteckte.
Neben dem moralischen Argument gibt es das ideologische. Es ist nur zu bekannt: Wir sind anders als sie; sie töten wahllos, während wir das nicht tun; sie wollen uns zusammen mit der ganzen westlichen Zivilisation vernichten, während wir nur uns selbst verteidigen. Da unsere ganze Existenz auf dem Spiel steht (und sie nicht bereit sind, einen Kompromiss einzugehen, der es uns ermöglichen würde, hier in Frieden zu leben), sind wir in einen Krieg bis zum Tod gefangen. Entweder wir oder sie, wir alle oder sie alle. Natürlich wollen wir nicht so viele von ihnen töten, aber wir haben keine Wahl. Nicht wir sind es, die sie töten – sondern ihre eigene Ideologie. Es ist eine Tragödie, würde der liberalere Zionist sagen, aber sie sind selbst schuld an dem, was ihnen geschieht. Da sie völlig unfähig zu Kompromissen sind, ist die einzige Möglichkeit der Abschreckung, es für sie so schmerzhaft wie möglich zu machen, so dass sie es sich zweimal überlegen, bevor sie wieder auf uns schießen. Nur wissen wir nicht so genau, wie viele Leichen sie abschrecken würden. Siebenhundertfünfzig Tote – die Zahl steigt, während ich schreibe – mehrere tausend Verletzte und eine immense Zerstörung von Häusern und Infrastruktur haben sie bis jetzt nicht abgeschreckt. Deshalb ist es nötig, mehr Reservisten einzuberufen und den Umfang dieses Angriffs zu erweitern. Es ist ein Krieg, „der gerechteste unserer gerechten Kriege“, sagte unser Präsident, der liebe Friedensstifter Shimon Peres, und wir haben keine Wahl.
Rechtfertigung beiseite, das ist kein Krieg. Dieser Angriff gleicht einer Expedition einer Kolonialmacht, die in die Enklave der Siedler zieht, um rebellischen barbarischen Stämmen eine Lektion zu erteilen. [Er gleicht] der Art Überfall, wie er aus den Kolonialkriegen des 19. Jahrhunderts bekannt ist; die Art von Angriff, wie sie Südafrika in den siebziger und achtziger Jahren gegen benachbarte Länder durchführte. Nur dass jetzt nicht die Kolonisten in der Enklave leben, sondern die Einheimischen. Die jüdischen Kolonisten haben das gesamte palästinensische Gebiet in eine Reihe von Enklaven verwandelt, die mehr oder weniger von einander und von „Israel selbst“ (das nicht nur das Gebiet westlich der Grenze von 67, der „grünen Linie“, umfasst, sondern auch die meisten der jüdischen Siedlungen östlich der grünen Linie) getrennt sind. Die unterschiedlichen Enklaven werden unterschiedlich behandelt. Sie sind mehr oder weniger „extern“ zum israelischen Hauptland, mehr oder weniger vom israelischen Souverän und seinem Regierungsapparat verlassen. Gaza ist eine Enklave besonderer Art mit Spezialstatus. Es ist eine Enklave, die zur Grenze geworden ist, ein Niemandsland und ein Experimentierfeld für die Jagd auf Menschen und für eine allmähliche, mehr oder weniger kontrollierte Zerstörung.
Nicht dieser Angriff hat Gaza zu einem Menschengehege gemacht. Die Absperrung begann 1991 während des Golfkrieges, ließ während der Oslo-Jahre etwas nach, wurde gewaltsam angezogen, als im Oktober 2000 die zweite Intifada begann, und dann, nach der Abkoppelung 2005, in eine regelrechte militärische Belagerung verwandelt. Ohne viel Macht anzuwenden, nur durch die Schließung des Streifens und die Verhinderung der Bewegungsfreiheit der Menschen und des Warenflusses, durch die Beschränkung der Zufuhr von Gas und Elektrizität, durch den nicht verhinderten Zusammenbruch der schon maroden Kanalisation hat Israel den Streifen in ein Notstandsgebiet verwandelt. Unregelmäßig wiederkehrende Ausbrüche direkter militärischer Gewalt, die seit 2002 („Operation Defensive Shield“) mindestens einmal pro Jahr auftreten, vervielfachen die Opfer, ändern aber nichts an der grundlegenden Struktur der israelischen Herrschaft. Die gesamte Bevölkerung des Notstandsgebiets hat – in den Augen des israelischen Souveräns – ihren politischen Status verloren und ist zu einer Mischung aus Terroristen, Verdächtigen und Klienten humanitärer Hilfe geworden. Gaza an sich ist ein Labor für Katastrophizierung. Der derzeitige Angriff ist weder ein Krieg einer Armee gegen eine andere, noch ein Krieg einer regulären Armee gegen eine Guerillaorganisation oder einfach nur ein Krieg einer regulären Armee gegen eine bewaffnete Miliz. Ungeachtet aller Absichten und Rechtfertigungen ist der Umfang der Zerstörung und die Zahl der Zivilopfer zuallererst eine zeitlich begrenzte Änderung der Art und Weise der Katastrophizierung: zum Eingesperrtsein kommen die Bomben aus der Luft, die Granaten der Artillerie gehen Hand in Hand mit dem Abdrehen der Elektrizität und der Zerstörung des Abwassersystems. Katastrophizierung und nicht das Zufügen eines Desasters in großem Maßstab, da der humanitäre Korridor immer offen ist. Eine wirkliche humanitäre Katastrophe wird Israel in Gaza nicht zulassen. Es gibt keine endgültigen Lösungen in diesem Konflikt und es wird auch jetzt keine geben. Israel regiert Gaza durch eine andauernde, wohl überlegte und berechnete Katastrophizierung, die mit jeder Welle von Gewalt immer brutaler, tödlicher und unverhohlener wird. Es wird noch schlimmer kommen.
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